Aktuelles

Der Südosten der Türkei

Ausnahmezustand in Nordkurdistan

Ein aktueller Reisebericht von Dr. Gisela Penteker IPPNW*

Dienstag 16.10.2018 um 19 Uhr
im DGB Haus Kaiserstraße 26-30 in Mainz

Newrozfest am 21.3.2018 in Diyarbakir

Newrozfest am 21.3.2018 in Diyarbakir

An der Diskussion beteiligt: Ercan Ayboga, ehem.Mitarbeiter der Stadtverwaltung Diyarbakir und Coautor des Buches Revolution in Rojava

Veranstalterin: Gruppe Mainz Rojava, IPPNW* (internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs und in sozialer Verantwortung), kurdisches Gesellschaftszentrum Mainz

Unterstützung: Armut und Gesundheit e.V., Flüchtlingsrat Mainz, Medinetz Mainz e.V., Attac Mainz

Flyer zur Veranstaltung am 16.10.2018


Offener Brief der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) an Oberbürgermeister Ebling:

Offener Brief VVN-BdA an Ebling


Pressemitteilung der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität zum Weltgesundheitstag

Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April 2018 fordert die Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität,  die Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Papiere dringend zu verbessern. „Der Staat kommt seiner Pflicht nicht nach, mit aktiven Maßnahmen sicherzustellen, dass alle Menschen sanktionslos vom Menschenrecht auf Gesundheit Gebrauch machen können“, kritisiert die Bundesarbeitsgruppe. Im Krankheitsfall haben Menschen ohne Papiere große Schwierigkeiten, angemessen medizinisch behandelt zu werden.

Dies dokumentiert die neue Broschüre „Krank und ohne Papiere“, die am 7. April veröffentlicht wird. Darin stellt die Bundesarbeitsgruppe Menschen vor, die sich teilweise schon lange ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland aufhalten und hiervon Krankheit betroffen sind. Aufgeführt werden Beispiele aus der Praxis von Organisationen und Beratungsstellen, die seit vielen Jahren unversorgte Menschen ohne Papiere notdürftig und meist ehrenamtlich dabei unterstützen, medizinische Hilfe zu finden. Die Beispiele machen deutlich, dass durch gegenwärtige gesetzliche Zugangsbarrieren zum Gesundheitssystem eher Komplikationen und Chronifizierungen in Kauf genommen werden, als den Menschen schnell und unbürokratisch Leistungen zukommen zu lassen.

„In jedem der geschilderten Fälle ist ein sofortiger und ungehinderter Zugang zum Gesundheitssystem ethisch notwendig und rechtlich geboten“, schreiben die Verfasser. Sie weisen zudem daraufhin, dass das skizzierte Problem längst nicht mehr nur Menschen ohne Papiere betrifft. Die lokalen Anlaufstellen werden zunehmend auch von EU-Bürgern ohne Krankenversichertennachweis und Nicht-Versicherten ohne Migrationshintergrund aufgesucht.

In der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität haben sich über 80 Organisationen und Einzelpersonen aus der medizinischen Praxis, aus Kirchen und Wohlfahrtsverbänden, der Wissenschaft, Kommunen und nichtstaatlichen Organisationen zusammengeschlossen. Viele Mitgliedsorganisationen leisten notdürftig humanitäre medizinische Hilfe für unversorgte Menschen ohne Papiere.

Fallsammlung der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität:

Krank und ohne Papiere_Fallsammlung der BAG Gesundheit_Illegalität_April 2018_Web


 

Barrieren niederreißen! Kundgebung anlässlich des Kongresses Armut und Gesundheit

Ein breites Bündnis von Organisationen demonstriert vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen Barrieren im Zugang zu medizinischer Versorgung in Deutschland. Fast ein Dutzend Einsatzbusse medizinischer Hilfsorganisationen fahren am 20. März 2018 um 18.30 begleitet von mehreren Hundert Demonstrierenden am Brandenburger Tor ein. Dort sind bereits rund einhundert Kartons zu einer symbolischen Mauer aufeinandergestapelt. „Verständigungsprobleme“, „Einschränkungen nach Asylbewerberleistungsgesetz“ oder „zu hohe Versicherungsbeiträge“ steht auf den Bausteinen. Ärztinnen und Ärzte auf der einen und Patientinnen und Patienten auf der anderen Seite sind durch die Mauer voneinander getrennt. Doch sie finden sich nicht damit ab, gemeinsam reißen sie die Barriere ein. Der Hintergrund des Protests: Hunderttausende Menschen haben in Deutschland keinen ausreichenden Zugang zu medizinischer Versorgung. Dabei hat sich Deutschland in internationalen Abkommen verpflichtet sicherzustellen, dass hierzulande jeder und jede das Menschenrecht auf Gesundheitsversorgung wahrnehmen kann, ohne in eine finanzielle Notlage zu geraten. Aber immer noch schränken rechtliche Vorgaben die Möglichkeit vieler ein, medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Hinzu kommen sprachliche Barrieren und Diskriminierungen im Gesundheitssystem. Betroffen sind häufig Menschen, deren Lebensbedingungen ohnehin ihre Gesundheit beeinträchtigen und die Lebenserwartung senken. Armut macht krank. In einem reichen Land wie Deutschland ist das nicht hinzunehmen.

Anlässlich des Kongresses Armut und Gesundheit am 20. und 21. März in Berlin fordert daher ein Zusammenschluss von mehr als 20 Organisationen die Bundesregierung dazu auf, sämtliche diskriminierende Hürden zu beseitigen, die verhindern, dass Menschen notwendige medizinische Leistungen in Anspruch nehmen. „Personen mit Beitragsschulden – zum Beispiel Selbstständige, die sich die Versicherungsbeiträge nicht mehr leisten können – haben oft nur ein Anrecht auf Notfallversorgung. Das kann dazu führen, dass Krankheiten verschleppt oder chronisch werden“, sagt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland. „Für Menschen ohne Papiere kann der Gang zum Arzt die Abschiebung bedeuten. Denn das Sozialamt muss sie laut Aufenthaltsgesetz bei der Ausländerbehörde melden, wenn sie einen Krankenschein beantragen. Diese Vorschrift kann Menschenleben kosten und gehört abgeschafft!“ fordert Johannes Ulrich vom Medinetz Würzburg.

Dringend abgeschafft werden muss nach Ansicht der Organisatoren des Protests auch das sogenannte Leistungsausschlussgesetz, das vielen Menschen aus anderen Ländern der europäischen Union den Anspruch auf notwendige Gesundheitsdienste verwehrt. „Das Gesetz schiebt die Verantwortung auf Ärzte und Ärztinnen ab und zwingt sie in ein Dilemma zwischen der Pflicht zu helfen und dem Kostendruck. Für die Patientinnen und Patienten kann dies lebensbedrohliche Folgen haben“, kritisiert Prof. Heinz-Jochen Zenker vom Verein Ärzte der Welt.

Auch Geflüchtete erhalten keinen vollen Zugang zum Gesundheitssystem. „Asylsuchende  haben in den ersten 15 Monaten keinen ausreichenden Anspruch auf medizinische Versorgung. Wir fordern, ihnen entsprechend der menschenrechtlichen Verpflichtungen von Anfang an unbürokratischen Zugang zu Leistungen im Umfang der gesetzlichen Krankenversicherungen zu ermöglichen“, sagt Tobias Kiwitt, Themenkoordinationsgruppe Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Menschenrechte bei Amnesty International.

Diese und weitere Forderungen an die Bundesregierung werden die Sprecher der einzelnen Organisationen bei der Kundgebung vortragen.

Die Sprecher und Betroffene stehen Ihnen gern vorweg oder am Rande der Demonstration zu Interviews zur Verfügung.

Auf der Kundgebung werden sprechen:

Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbands

Lillian Petry Kababiito, Koordinatorin von AGHNiD (Afrikanisches Gesundheits- und HIV-Netzwerk in Deutschland), einem Netzwerk der Deutschen Aidshilfe e.V.

Dr. Cevat Kara, Projektreferent open.med München, Ärzte der Welt e.V.

Prof. Dr. Ulrike Kostka, Direktorin des Caritasverbandes für das Erzbistum Berlin

Lukas Kratzsch, Medibüro Berlin

Prof. Dr. Gerhard Trabert, Vorsitzender des Vereins Armut und Gesundheit

Unterstützer der Kundgebung:

Amnesty International

Armut und Gesundheit in Deutschland e.V.

Ärzte der Welt

Bundesverband der Medizinstudierenden Deutschlands – Gruppe Medizin und Menschenrechte

Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer

Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.V.

Deutsche AIDS-Hilfe

Diakonie Deutschland

Familienplanungszentrum Balance

Gesundheit Berlin-Brandenburg e.V.

Handicap International

IPPNW

Katholisches Forum Leben in der Illegalität

Malteser Medizin für Menschen ohne Krankenversicherung Berlin

Medibüro Berlin

Medico international

Medinetz Mainz

MediNetz Würzburg e.V.

Medizin Hilft e.V.

Migrantenmedizin Westend – Hoffnungsorte Hamburg

Migrationsrat Berlin

Parität

Praxis ohne Grenzen

Praxis ohne Grenzen Remscheid

Praxis ohne Grenzen Solingen

Stadtmission Berlin

Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte


DIE MELDEPFLICHT UND WIE SIE DIE GESUNDHEITSVERSORGUNG VON ILLEGALISIERTEN MENSCHEN VERHINDERT

Medinetz hat sich vor über zehn Jahren gegründet, um Menschen, die in der Illegalität leben, den Zugang zu gesundheitlicher Versorgung zu ermöglichen.

Haben nicht alle Menschen gesetzlich ein Recht auf Gesundheit? Ja! Trotzdem können Papierlose nicht ohne starke Einschränkungen zum/zur Arzt/Ärztin gehen. Warum das so ist, erklären wir hier:

20171222_Stellungnahme_Medinetz Mainz_Meldepflicht


Sept 16th // 13.00 // Innenministerium Berlin // Refugees welcome

Wir sind viel mehr, als wir denken. Eine Woche vor der Bundestagswahl wollen wir uns zeigen und laut sein. Wir wollen unsere Geschichte erzählen: von Flucht und Entrechtung, von Behörden und Rassismus, vom Willkommen und Bleiben. We’ll come united: Für eine Politik der Solidarität. Zusammen für alle!

Infos zu Bussen aus Frankfurt, Hanau, Darmstadt, Hochtaunus-Kreis und Wiesbaden findet ihr hier:

Busse zur We’ll come United Demo Berlin


 12. Mai 2017
Wir wollen nicht mehr schweigen

Wir sind Mitte 20. Wir sind privilegiert. Und wir sind nicht gewillt, diese Privilegien stillschweigend hinzunehmen. Die Crux an Privilegien ist, dass man sie gar nicht spürt, außer man trifft Menschen, die diese Privilegien nicht mit einem teilen.

Wir sind Teil von Mediennetz Mainz e.V., wir schließen Lücken in der Gesundheitsversorgung und wir sind es leid, Menschen sagen zu müssen, dass wir nichts mehr für sie tun können. Wir können nichts mehr für sie tun, weil sie zufällig im falschen Land und ohne das Privileg, hier bleiben zu können, geboren sind. Wir können nichts mehr für sie tun, weil Politiker und Politikerinnen aktiv Stimmung gegen ärztliche Gutachten machen. Wir können nichts mehr für sie tun, weil sie auf der falschen Rheinseite im falschen Bundesland wohnen.

Sie müssen zurück in ein Land, aus denen sie vor Terror und Verfolgung geflohen sind. Ein Land, in dem sie Dinge erleben mussten, die sie tief traumatisiert haben.

Zurück nach Afghanistan, die Ungewissheit, den Krieg.

Vielleicht gibt es sichere Gebiete in Afghanistan, aber es gibt dort keine Zukunft. Keine Zukunft ohne Hilflosigkeit, ohne Angst, ohne Flashbacks.

Wir wollen unser Privileg nutzen, unsere Meinung laut werden zu lassen. Wir fordern, dass diese willkürliche Abschiebepolitik endet!


April 2017: Arbeitspapier der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität

Menschen ohne Papiere haben in Deutschland einen Anspruch auf medizinische Versorgung. Die Bundesrepublik Deutschland hat mehrere internationale Abkommen unterzeichnet, die allen Menschen das Recht  auf Gesundheit und den Zugang zum Gesundheitssystem zusichern. Keine dieser Regelungen schließt Menschen aufgrund ihres Aufenthaltsstatus oder Migrationshintergrundes aus. „De facto werden Menschen ohne Papiere derzeit nur unvollständig – und meist unentgeltlich – in humanitären Parallelstrukturen zum Gesundheitssystem versorgt, da ihnen sonst  die Abschiebung droht“, sagt Diakonie-Präsident Ulrich Lilie anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April.

Konkrete Hilfe erhalten Menschen ohne Papiere entweder in Modellprojekten, die so genannte anonymisierte Krankenscheine ausgeben oder  in humanitären Sprechstunden und Ambulanzen. Oder Patienten werden durch Mund zu Mund Propaganda in Praxen und Krankenhäusern vermittelt, die bereit sind, Menschen ohne Papiere unentgeltlich zu behandeln. Diese Initiativen existieren meist auf Spendenbasis, oft ehrenamtlich oder durch Verbände organisiert. „Diese regionalen Projekte sind weitgehend unkoordiniert und konzeptionell unterschiedlich. Sie können weder eine flächendeckende noch eine gesicherte Versorgung anbieten. Es ist daher davon auszugehen, dass ein Großteil der Betroffenen in Deutschland weitgehend unversorgt ist“, sagt Lilie

„Die Diakonie engagiert sich in einem Netzwerk von Sachverständigen aus der medizinischen Praxis, aus Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Kommunen, nichtstaatlichen Organisationen und der Wissenschaft mit dem Ziel, den Zugang zur medizinischen Versorgung für alle Menschen in Deutschland zu verbessern – ohne Rücksicht auf ihren Aufenthaltsstatus oder ihr Einkommen“, betont Lilie.

Dieses Netzwerk, die Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität, legt jetzt ein Arbeitspapier mit Problemstellungen und Lösungsansätzen vor. „Von den vorgeschlagenen Maßnahmen würden nicht nur Menschen ohne Papiere profitieren, sondern auch Asylsuchende, deutsche Nicht-Versicherte und in zunehmendem Maße EU-Bürger, die keinen Krankenversicherungsschutz nachweisen können“, sagt der Diakonie-Chef.

BAG Gesundheit_Illegalität_Arbeitspapier_Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere_April 2017_Web


 

10 JAHRE MEDINETZ MAINZ – WIR FEIERN TROTZDEM!

Samstag 19. November 2016
Hörsaal 505 der Universitätsmedizin Mainz

15:30 Uhr – Rückblick „10 Jahre Medinetz“ & Präsentation kooperierender Mainzer Initiativen

18:00 Uhr – Podiumsdiskussion „Ehrenamt: hilfreich, notwendig oder problematisch?“

ab 21:00 Uhr – Benefizparty im Baron mit jam[club], Musik von Eddy Hernández / Output D, M&M’s Schokoperlen der Tanzmusik

Eintritt frei – Spenden willkommen (Spendenvorschlag 4 €)


lesungengelhardteinladungEinladung zur Lesung mit Marc Engelhardt am 04.11.16 um 19:00 Uhr im Lomo, Ballplatz 2 in Mainz.

«Wir Auslandskorrespondenten erleben seit Jahren, wie komplex und vielfältig Flucht wirklich ist», so Marc Engelhardt. «Es ist nun wirklich gar nicht so, dass die ganze Welt nach Deutschland strömt, wie uns Populisten glauben machen wollen, das zeigen die Geschichten der Flüchtenden, die wir in unserem Buch aufgeschrieben haben.».
Veranstaltung von Weltladen unterwegs Mainz, Cardabela Buchladen und Medinetz Mainz e.V.


19.3.2016 | Fast jeden Tag sterben im Mittelmeer Menschen auf der Flucht vor dem Krieg. Wir trauern mit unseren geflüchteten Mitmenschen um ihre Angehörigen, die auf der Flucht ums Leben gekommen sind. In Solidarität mit den Angehörigen haben Armut und Gesundheit (www.armut-gesundheit.de) und Medinetz heute in der AZ eine Traueranzeige geschaltet, die an die Geflüchteten erinnert, die es nicht geschafft haben.

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